§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Leistungen von Solutions4life

§ 3 Registrierung oder Anmeldung durch den Nutzer

§ 4 Einstellung von Immobilienangeboten auf die Plattform als Verkäufer

§ 5 Angaben und Pflichten der Nutzer bei Immobilienangeboten als Verkäufer

§ 6 Technischer Ablauf einer Immobilieninserierung als Verkäufer

§ 7 Verantwortlichkeit für Inhalte

§ 8 Nutzungsrechte

§ 9 Rechte an der Plattform und der Datenbank

§ 10 Rechte an der Datenbank der Plattform von Solutions4life

§ 11 Nutzung der Plattform durch Interessenten

§ 12 Gewährleistung

§ 13 Haftung

§ 14 Kosten der Plattformnutzung

§ 15 Widerrufsrecht

§ 16 Vertragsinhalt, Vertragstext, Vertragstextspeicherung

§ 17 Erkennen und Beseitigen von Eingabefehlern

§ 18 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 19 Schlussbestimmungen

§ 20 Musterwiderufsformular

Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen der Solutions4life GmbH, Brunshofstr.12, 45470 Mühlheim (nachfolgend „Solutions4Life“) und dem Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) der Internetplattform unter www.moderne-rente.de (nachfolgend „Plattform“), die über die Plattform abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, Solutions4life stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit über die Internetseite www.moderne-rente.de aufgerufen, ausgedruckt und heruntergeladen werden.

3. Nutzer der Plattform können sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB) sein. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2. Leistungen von Solutions4life

Solutions4life führt auf der Plattform unter www.moderne-rente.de Verkäufer und Nachfrager von Immobilien, die ausschließlich auf Basis von Leibrente oder Zeitrente verkauft oder gekauft werden sollen, über das Internet zusammen. Hierzu haben die Nutzer als Verkäufer die Möglichkeit eigene Immobilien auf die Plattform einzustellen und/oder als Interessent fremde Immobilienangebote Dritter auf der Plattform abzurufen und anzusehen. Darüber hinaus kann über einen Leibrentenrechner die für eine Immobilie zu erzielende Leibrente und/oder Zeitrente von den Nutzern berechnet werden.

§ 3. Registrierung oder Anmeldung durch den Nutzer

1. Die Nutzung bestimmter Funktionalitäten der Plattform setzt die Registrierung oder die Anmeldung des Nutzers auf der Plattform voraus. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Nutzer eine Immobilie auf der Plattform inserieren und über die Plattform verkaufen möchte und nach der Inserierung seiner Immobilienanzeige noch eigene Fotos hinzufügen und/oder seine Eingaben später ändern können möchte. Nur registrierte oder angemeldete Nutzer können die Funktionalität nutzen.

2. Die Registrierung oder Anmeldung auf der Plattform ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Nutzern erlaubt. Es kann sich nur eine natürliche Person auf der Plattform registrieren und ein Profil anlegen. Juristische Personen können sich nicht registrieren und sich kein Profil auf der Plattform anlegen.

3. Um die Registrierung auf dem Portal zu beginnen, muss der Nutzer auf der Marktplattform den Button „EINLOGGEN/REGISTRIEREN“ anklicken. Dann muss er den Button „Profil erstellen“ anklicken. Anschließend muss sich der Nutzer einen Benutzernamen aussuchen und seine E-Mail-Adresse angeben. Dann muss er den Button „Profil erstellen“ anklicken. Der Nutzer erhält dann eine E-Mail an die angegebene E-Mailadresse. In der von Solutions4life gesendeten E-Mail ist ein Bestätigungslink enthalten. Wenn der Nutzer diesen Link anklickt, gelangt der Nutzer wieder auf die Plattform von Solutions4life und kann sein Passwort festlegen. Hierzu tippt der Nutzer sein ausgewähltes Passwort in das dafür vorgesehene Feld ein und klickt den Button „Passwort zurücksetzen“ an. Dann ist das Passwort des Nutzers festgelegt. Der Nutzer muss anschließend den Button „Anmelden“ anklicken und ist dann angemeldet.

4. Der vom Nutzer festgelegte Benutzername und das Passwort sind anschließend die Zugangsdaten für die Nutzung der registrierungspflichtigen Funktionalitäten auf der Plattform.

5. Der Nutzer hat das Passwort geheim zu halten und darf es nicht an Dritte weitergeben. Sollten Dritte von dem Passwort des Nutzers Kenntnis erlangen, so hat der Nutzer bei entsprechender Kenntnis dieses umgehend Solutions4life zu melden und hat unverzüglich sein Passwort zu ändern.

5. Eine Nutzung des angelegten Nutzeraccounts durch andere Personen als den registrierten Nutzer selbst, also eine Account-Mitbenutzung durch Dritte, insbesondere durch Makler oder Franchisenehmer, ist nicht erlaubt.

6. Eine Weitergabe von Daten durch Solutions4life an Dritte findet nicht statt. Die Nutzung der personenbezogenen Daten des Nutzers durch Solutions4life ergibt sich aus der Datenschutzerklärung.

§ 4 Einstellung von Immobilienangeboten auf die Plattform als Verkäufer

Mit der Übermittlung der Registrierungsdaten und der zur Einstellung in die Plattform vorgesehenen Inhalte gibt der Nutzer gegenüber Solutions4life ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die zeitlich begrenzte Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in der Plattform ab. Solutions4life entscheidet nach Zugang des Angebots über dessen Annahme. Die Annahme des Angebots erfolgt durch die Aufnahme des Inhalts in die Plattform. Solutions4life ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, ein Immobilienangebot des Nutzers auf der Plattform zu veröffentlichen. Solutions4life ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine für den Nutzer kostenlose ergänzende Verbreitung des eingestellten Inhalts auch über kooperierende Immobilienbörsen und andere Partner online vorzunehmen.

§ 5. Angaben und Pflichten der Nutzer bei Immobilienangeboten als Verkäufer

1. Nutzer, die Immobilien auf der Plattform als Verkäufer inserieren, verpflichten sich nur ernstgemeinte und seriöse Immobilienangebote auf der Plattform einzustellen. Sie verpflichten sich ferner die eingestellten Angaben über die inserierten Immobilien sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen und Immobilienangebote unverzüglich zu löschen oder zu deaktivieren, sofern das angebotene Objekt nicht mehr verfügbar bzw. nicht mehr zu verkaufen ist. Sofern der Nutzer feststellt, dass im Rahmen des Immobilienangebotes getätigte Angaben unzutreffend sind, ist er dazu verpflichtet, diese Angaben unverzüglich zu korrigieren. Weiter darf der Nutzer nur die in seinem Eigentum stehende Immobilie oder Immobilien für die ein unmittelbarer Vermarktungsauftrag (Maklervertrag, Geschäftsbesorgungsvertrag o.ä.) besteht, auf der Plattform zum Verkauf anbieten.

2. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten und von Solutions4life dargestellten Daten wenigstens durch einmalige Suchabfrage auf deren Richtigkeit zu überprüfen.

3. Solutions4life behält sich vor, die Objektdaten der inserierten Immobilie aufzubereiten. Verpflichtet ist Solutions4life hierzu nicht. Sofern Solutions4Life die Objektdaten des Nutzers auf der Plattform aufbereitet, darf der Nutzer diese aufbereiteten Daten nicht an Dritte weitergeben und insbesondere diese aufbereiteten Daten nicht auf anderen Portalen nutzen.

4. Die missbräuchliche Nutzung der Plattform durch die Nutzer ist unzulässig. Eine missbräuchliche Nutzung der Plattform liegt bereits dann vor, wenn die Immobilienangebote nicht transparent, nicht wahrheitsgemäß und/oder unter Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen inseriert und veröffentlicht werden. Insbesondere Immobilienangebote mit den nachstehenden Inhalten und/oder Bestandteilen stellen eine missbräuchliche Nutzung der Plattform dar und sind daher unzulässig:

a. Falsche, irreführende und/oder fehlerhafte Angaben zur Immobilie im Immobilienangebot,

b. Das Immobilienangebot wird zur Werbung einer Person und/oder eines Unternehmens verwendet,

c. Der Nutzer veröffentlicht mehrere Immobilieninserate auf der Plattform zur gleichen Immobilie,

d. Interessenten werden durch irreführende und/oder falsche Angaben zu einem Angebot geleitet,

e. Interessenten werden durch das Immobilieninserat zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten geleitet, insbesondere zur 0190- oder 0900-Nummern,

f. Interessenten werden durch die Immobilienanzeige auf andere Portale und/oder Plattformen geleitet.

5. Immobilienangebote, bei denen für den Fall des Geschäftsabschlusses eine Maklercourtage zu zahlen ist, müssen dies im Angebot ausdrücklich erwähnen und die Höhe der Maklercourtage (brutto inklusive gültiger gesetzlicher Umsatzsteuer) und der Maklercourtageberechtigte sind zu nennen.

5. Die Nichtbeachtung einer der in diesen Nutzungsbedingungen genannten Verhaltensverpflichtungen berechtigen Solutions4life zur sofortigen Deaktivierung und zur Löschung betroffener Immobilieninserate auf der Plattform. Erfolgt die Nichtbeachtung schuldhaft, ist Solutions4life ferner berechtigt, den Vertrag mit dem jeweiligen Nutzer fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen und den Zugang des Nutzers zur Plattform von Solutions4life sofort zu sperren.

6. Die Rechte des Nutzers aus dem Vertrag mit Solutions4life sind nicht übertragbar.

§ 6 Technischer Ablauf einer Immobilieninserierung als Verkäufer

1. Um eine Immobilie auf der Plattform zu inserieren und über die Plattform verkaufen zu können, muss der Nutzer zunächst auf der Startseite der Plattform den Button „Immobilie verkaufen!“ anklicken. Dann muss der Nutzer auf der nächsten Seite der Internetseite den Button „Jetzt verkaufen!“ anklicken. Dann muss sich der Nutzer entscheiden, ob er sich ein Profil auf der Plattform anlegen möchte, sich über seine Accounts bei Facebook, Twitter oder Google auf dem Portal anmelden möchte oder ob er ohne Registrierung und/oder Anmeldung fortfahren möchte.

2. Immobilieninserierung als registrierter oder angemeldeter Verkäufer

Wenn sich der Nutzer ein Profil anlegen möchte, muss er den Link hinter dem Wort „hier“ in dem Satz „Erstellen Sie hier ein Profil, um ihre Eingabe später speichern oder ändern zu können.“, anklicken und kann sich anschließend, wie in § 3 dieser Nutzungsbedingungen dargestellt, registrieren und sich ein Nutzerprofil anlegen. Wenn der Nutzer bereits über ein Profil auf der Plattform verfügt, muss der Nutzer ebenfalls an dieser Stelle den Link hinter dem Wort „hier“ in dem Satz „Erstellen Sie hier ein Profil, um ihre Eingabe später speichern oder ändern zu können.“, anklicken. Dann muss er den Button „Login-Bildschirm“ anklicken und kann dort seinen Benutzernamen und sein Passwort für die Plattform eingeben und anschließend den Button „Einloggen“ anklicken. Dann ist der registrierte Nutzer angemeldet. Der Nutzer kann sich an dieser Stelle jedoch auch mit seinen Zugangsdaten von Facebook, Twitter oder Google auf der Plattform anmelden. Hierzu muss er seine Anmeldedaten für die jeweiligen Portale eingeben und sich auf dem Portal anmelden. Nach erfolgter Anmeldung auf dem jeweiligen Portal ist der Nutzer dann auch auf der Plattform angemeldet. Der registrierte und eingeloggte bzw. angemeldete Nutzer klickt dann den Button „Immobile verkaufen“ an. Dann muss der Nutzer sich zwischen den Verkaufsarten Leibrente oder Zeitrente durch Anklicken des jeweiligen Buttons entscheiden. Unter Leibrente ist hierbei eine regelmäßig wiederkehrende Zahlung, die eine bestimmte Person ihr Leben lang erhält, zu verstehen. Die Leibrente wird als eine sogenannte Reallast im Grundbuch eingetragen. Die Zeitrente hingegen ist eine regelmäßig wiederkehrende Zahlung auf bestimmte Zeit. Entsprechend ist die Zeitrente eine zeitlich befristete Leibrente.

a) Verkaufsart Leibrente

Wählt der Nutzer die Verkaufsart Leibrente, muss er den Button „Leibrente“ anklicken. Er muss dann seine Wohnsituation (Verheiratetes Paar, Mann, Frau) und sein Geburtsjahr angeben. Wählt der Nutzer die Wohnsituation verheiratetes Paar, muss er das Geburtsjahr der Frau und des Mannes angeben. Gibt er die Wohnsituation Mann oder Frau ein, muss er nur das Geburtsjahr der Frau oder des Mannes angeben. Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Nach diesen Angaben kann er durch Anklicken des Buttons „weiter“ fortfahren. Er muss dann seine Immobilienangaben eingeben (Immobilienart, Wohnfläche in m², Immobilienwert in Euro, Einmalzahlung). Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben, Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Durch Anklicken des Buttons „weiter“ kann der Nutzer dann weiter fortfahren. Durch anklicken des Buttons „zurück“ kann der Nutzer einen Schritt zurückgehen und mögliche Eingabefehler korrigieren. Klickt der Nutzer auf den Button „weiter“ muss er im nächsten Schritt die Adresse der Immobilie angeben (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Stadt). Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Durch Anklicken des Buttons „Berechnung starten“ kann der Nutzer die Berechnung der möglichen Leibrente starten und weiter fortfahren. Durch Anklicken des Buttons „zurück“ kann der Nutzer einen Schritt zurückgehen und mögliche Eingabefehler korrigieren. Klickt der Nutzer auf den Button „Berechnung starten“ wird die mögliche Leibrente berechnet. Anschließend kann sich der Nutzer durch einen Klick auf den Button „PDF“ das Ergebnis der Berechnung als PDF-Dokument erstellen lassen und ausdrucken oder speichern. Durch einen Klick auf den Button „Exposé erstellen“ erstellt Solutions4Life das Verkaufsexposé für die Immobilie. Das Berechnungsergebnis wird mit den Angaben des Nutzers dann in das Exposé der Immobilie auf der Plattform übernommen. Sofern noch Pflichtinformationen vom Nutzer im Exposé ergänzt werden müssen, erkennt der Nutzer dies daran, dass die erforderlichen Pflichtinformationen durch einen *-Hinweis gekennzeichnet sind. Der Nutzer kann aber die Angaben im Exposé auch vollständig überarbeiten, ergänzen oder austauschen. Sofern alle Pflichtinformationen im Exposé angegeben sind, kann der Nutzer diese Nutzungsbestimmungen durch setzten eines „Häkchens“ akzeptieren und durch Anklicken des Buttons „Einreichen“ die Immobilienanzeige auf der Plattform einreichen. Die Anzeige wird dann von Solutions4life grundsätzlich innerhalb von 24 Stunden auf der Plattform veröffentlicht. Bis der Nutzer den Button „Einreichen“ angeklickt hat, kann er jederzeit durch Anklicken des Buttons „zurück“ zu den einzelnen Schritten der Immobilieninserierung zurückkehren und mögliche Eingabefehler korrigieren. Nach Anklicken des Buttons „Einreichen“ ist eine Korrektur von möglichen Eingabefehlern dem Nutzer nur noch über sein Profil möglich. Hierzu muss sich der Nutzer bei seinem Profil einloggen und dort die gewünschten Änderungen vornehmen.

b) Verkaufsart Zeitrente

Wählt der Nutzer die Verkaufsart Zeitrente, muss er den Button „Zeitrente“ anklicken. Er muss dann seine Wohnsituation (Verheiratetes Paar, Mann, Frau) und die gewünschte Laufzeit in Jahren angeben. Wählt der Nutzer die Wohnsituation verheiratetes Paar, muss er das Geburtsjahr der Frau und des Mannes angeben. Gibt er die Wohnsituation Mann oder Frau ein, muss er nur das Geburtsjahr der Frau oder des Mannes angeben. Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Nach diesen Angaben kann er durch Anklicken des Buttons „weiter“ fortfahren. Klickt der Nutzer auf „weiter“ muss er dann seine Immobilienangaben eingeben (Immobilienart, Wohnfläche in m², Immobilienwert in Euro, Einmalzahlung). Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Durch Anklicken des Buttons „weiter“ kann der Nutzer dann weiter fortfahren. Durch Anklicken des Buttons „zurück“ kann der Nutzer einen Schritt zurückgehen und mögliche Eingabefehler korrigieren. Klickt der Nutzer auf den Button „weiter“ muss er im nächsten Schritt die Adresse der Immobilie angeben (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Stadt). Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Durch Anklicken des Buttons „Berechnung starten“ kann der Nutzer die Berechnung der möglichen Leibrente starten und weiter fortfahren. Durch Anklicken des Buttons „zurück“ kann der Nutzer einen Schritt zurückgehen und mögliche Eingabefehler korrigieren. Klickt der Nutzer auf den Button „Berechnung starten“ wird die mögliche Leibrente berechnet. Anschließend kann sich der Nutzer durch einen Klick auf den Button „PDF“ das Ergebnis der Berechnung als PDF-Dokument erstellen lassen und ausdrucken oder speichern. Durch einen Klick auf den Button „Exposé erstellen“ erstellt Solutions4Life das Verkaufsexposé für die Immobilie. Das Berechnungsergebnis wird mit den Angaben des Nutzers dann in das Exposé der Immobilie auf der Plattform übernommen. Sofern noch Pflichtinformationen vom Nutzer im Exposé ergänzt werden müssen, erkennt der Nutzer dies daran, dass die erforderlichen Pflichtinformationen durch einen *-Hinweis gekennzeichnet sind. Der Nutzer kann aber die Angaben im Exposé auch vollständig überarbeiten, ergänzen oder austauschen. Sofern alle Pflichtinformationen im Exposé angegeben sind, kann der Nutzer diese Nutzungsbestimmungen durch setzten eines „Häkchens“ akzeptieren und durch Anklicken des Buttons „Einreichen“ die Immobilienanzeige auf der Plattform einreichen. Die Anzeige wird dann von Solutions4life grundsätzlich innerhalb von 24 Stunden auf der Plattform veröffentlicht. Bis der Nutzer den Button „Einreichen“ angeklickt hat, kann er jederzeit durch Anklicken des Buttons „zurück“ zu den einzelnen Schritten der Immobilieninserierung zurückkehren und mögliche Eingabefehler korrigieren. Nach Anklicken des Buttons „Einreichen“ ist eine Korrektur von möglichen Eingabefehlern dem Nutzer nur noch über sein Profil möglich. Hierzu muss sich der Nutzer bei seinem Profil einloggen und dort die gewünschten Änderungen vornehmen.

3. Nicht registrierter oder nicht angemeldeter Immobilienverkäufer

Wenn sich der Nutzer kein Profil anlegen möchte und sich auch ansonsten nicht auf der Plattform über seine Accounts von Facebook, Twitter oder Google anmelden möchte, muss sich der Nutzer zwischen den Verkaufsarten Leibrente oder Zeitrente durch Anklicken des jeweiligen Buttons entscheiden. Unter Leibrente ist hierbei eine regelmäßig wiederkehrende Zahlung, die eine bestimmte Person ihr Leben lang erhält, zu verstehen. Die Leibrente wird als eine sogenannte Reallast im Grundbuch eingetragen. Die Zeitrente hingegen ist eine regelmäßig wiederkehrende Zahlung auf bestimmte Zeit. Entsprechend ist die Zeitrente eine zeitlich befristete Leibrente.

a) Verkaufsart Leibrente

Wählt der Nutzer die Verkaufsart Leibrente, muss er den Button „Leibrente“ anklicken. Er muss dann seine Wohnsituation (Verheiratetes Paar, Mann, Frau) und sein Geburtsjahr angeben. Wählt der Nutzer die Wohnsituation verheiratetes Paar, muss er das Geburtsjahr der Frau und des Mannes angeben. Gibt er die Wohnsituation Mann oder Frau ein, muss er nur das Geburtsjahr der Frau oder des Mannes angeben. Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Nach diesen Angaben kann er durch Anklicken des Buttons „weiter“ fortfahren. Er muss dann seine Immobilienangaben eingeben (Immobilienart, Wohnfläche in m², Immobilienwert in Euro, Einmalzahlung). Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Durch Anklicken des Buttons „weiter“ kann der Nutzer dann weiter fortfahren. Durch Anklicken des Buttons „zurück“ kann der Nutzer einen Schritt zurückgehen und mögliche Eingabefehler korrigieren. Klickt der Nutzer auf den Button „weiter“ muss er im nächsten Schritt die Adresse der Immobilie angeben (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Stadt). Er kann aber auch anstelle der Individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Durch Anklicken des Buttons „Berechnung starten“ kann der Nutzer die Berechnung der möglichen Leibrente starten und weiter fortfahren. Durch Anklicken des Buttons „zurück“ kann der Nutzer einen Schritt zurückgehen und mögliche Eingabefehler korrigieren. Klickt der Nutzer auf den Button „Berechnung starten“ wird die mögliche Leibrente berechnet. Anschließend kann sich der Nutzer durch einen Klick auf den Button „PDF“ das Ergebnis der Berechnung als PDF-Dokument erstellen lassen und ausdrucken oder speichern. Durch einen Klick auf den Button „Exposé erstellen“ erstellt Solutions4Life das Verkaufsexposé für die Immobilie. Das Berechnungsergebnis wird mit den Angaben des Nutzers dann in das Exposé der Immobilie auf der Plattform übernommen. Sofern noch Pflichtinformationen vom Nutzer im Exposé ergänzt werden müssen, erkennt der Nutzer dies daran, dass die erforderlichen Pflichtinformationen durch einen *-Hinweis gekennzeichnet sind. Der Nutzer kann aber die Angaben im Exposé auch vollständig überarbeiten, ergänzen oder austauschen. Sofern alle Pflichtinformationen im Exposé angegeben sind, kann der Nutzer diese Nutzungsbestimmungen durch setzten eines „Häkchens“ akzeptieren und durch Anklicken des Buttons „Einreichen“ die Immobilienanzeige auf der Plattform einreichen. Die Anzeige wird dann von Solutions4life grundsätzlich innerhalb von 24 Stunden auf der Plattform veröffentlicht. Bis der Nutzer den Button „Einreichen“ angeklickt hat, kann er jederzeit durch Anklicken des Buttons „zurück“ zu den einzelnen Schritten der Immobilieninserierung zurückkehren und mögliche Eingabefehler korrigieren. Nach Anklicken des Buttons „Einreichen“ ist eine Korrektur von möglichen Eingabefehlern dem Nutzer nur noch über sein Profil möglich. Hierzu muss sich der Nutzer bei seinem Profil einloggen und dort die gewünschten Änderungen vornehmen.

b) Verkaufsart Zeitrente

Wählt der Nutzer die Verkaufsart Zeitrente, muss er den Button „Zeitrente“ anklicken. Er muss dann seine Wohnsituation (Verheiratetes Paar, Mann, Frau) und die gewünscht Laufzeit in Jahren angeben. Wählt der Nutzer die Wohnsituation verheiratetes Paar, muss er das Geburtsjahr der Frau und des Mannes angeben. Gibt er die Wohnsituation Mann oder Frau ein, muss er nur das Geburtsjahr der Frau oder des Mannes angeben. Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Nach diesen Angaben kann er durch Anklicken des Buttons „weiter“ fortfahren. Klickt der Nutzer auf „weiter“ muss er dann seine Immobilienangaben eingeben (Immobilienart, Wohnfläche in m², Immobilienwert in Euro, Einmalzahlung). Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Durch Anklicken des Buttons „weiter“ kann der Nutzer dann weiter fortfahren. Durch Anklicken des Buttons „zurück“ kann der Nutzer einen Schritt zurückgehen und mögliche Eingabefehler korrigieren. Klickt der Nutzer auf den Button „weiter“ muss er im nächsten Schritt die Adresse der Immobilie angeben (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Stadt). Er kann aber auch anstelle der individuellen Angaben Musterdaten durch einen Klick auf den Button „Musterdaten eingeben“ einfügen lassen. Durch Anklicken des Buttons „Berechnung starten“ kann der Nutzer die Berechnung der möglichen Leibrente starten und weiter fortfahren. Durch Anklicken des Buttons „zurück“ kann der Nutzer einen Schritt zurückgehen und mögliche Eingabefehler korrigieren. Klickt der Nutzer auf den Button „Berechnung starten“ wird die mögliche Leibrente berechnet. Anschließend kann sich der Nutzer durch einen Klick auf den Button „PDF“ das Ergebnis der Berechnung als PDF-Dokument erstellen lassen und ausdrucken oder speichern. Durch einen Klick auf den Button „Exposé erstellen“ erstellt Solutions4Life das Verkaufsexposé für die Immobilie. Das Berechnungsergebnis wird mit den Angaben des Nutzers dann in das Exposé der Immobilie auf der Plattform übernommen. Sofern noch Pflichtinformationen vom Nutzer im Exposé ergänzt werden müssen, erkennt der Nutzer dies daran, dass die erforderlichen Pflichtinformationen durch einen *-Hinweis gekennzeichnet sind. Der Nutzer kann aber die Angaben im Exposé auch vollständig überarbeiten, ergänzen oder austauschen. Sofern alle Pflichtinformationen im Exposé angegeben sind, kann der Nutzer diese Nutzungsbestimmungen durch setzten eines „Häkchens“ akzeptieren und durch Anklicken des Buttons „Einreichen“ die Immobilienanzeige auf der Plattform einreichen. Die Anzeige wird dann von Solutions4life grundsätzlich innerhalb von 24 Stunden auf der Plattform veröffentlicht. Bis der Nutzer den Button „Einreichen“ angeklickt hat, kann er jederzeit durch Anklicken des Buttons „zurück“ zu den einzelnen Schritten der Immobilieninserierung zurückkehren und mögliche Eingabefehler korrigieren. Nach Anklicken des Buttons „Einreichen“ ist eine Korrektur von möglichen Eingabefehlern dem Nutzer nur noch über sein Profil möglich. Hierzu muss sich der Nutzer bei seinem Profil einloggen und dort die gewünschten Änderungen vornehmen.

§ 7. Verantwortlichkeit für Inhalte

1. Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Er garantiert, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Markenrechte) verletzen. Solutions4life ist nicht zur Prüfung der durch den Nutzer veröffentlichen Inhalte verpflichtet. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte unverzüglich zu berichtigen bzw. zu löschen, wenn sie nicht den Anforderungen dieser Nutzungsbedingungen entsprechen. Änderungen an seinen veröffentlichten Inhalten kann der Nutzer über das Profil vornehmen.

2. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm übermittelte Dateien keine Viren oder vergleichbaren schädlichen Programme enthalten.

3. Sollte Solutions4life von Dritten im Rahmen dieses Vertrages wegen der Verletzung von Rechten Dritter sowie sonstigen Rechtsverletzungen aufgrund der vertragsgemäßen Verwendung der Inhalte des Nutzers in Anspruch genommen werden, wird der Nutzer Solutions4life von diesen Ansprüchen freistellen und wird Solutions4life bei der Rechtsverteidigung, zu der Solutions4life berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, die notwendige Unterstützung bieten sowie die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung für Solutions4life übernehmen. Voraussetzung hierfür ist, dass Solutions4life den Nutzer über geltend gemachte Ansprüche sowie Rechtsverletzungen unverzüglich umfassend schriftlich informiert, keine Zugeständnisse oder Anerkenntnisse oder diesen gleichkommende Erklärungen abgibt und es dem Nutzer ermöglicht, auf seine Kosten alle gerichtlichen und außergerichtlichen Verhandlungen über die Ansprüche zu führen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt Solutions4life vorbehalten.

4. Sollte der Nutzer gegen eine der Regelungen in § 6 dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, ist Solutions4life berechtigt, die Inhalte des Nutzers unverzüglich und ohne vorherige Rücksprache mit dem Nutzer sofort zu entfernen bzw. zu deaktivieren. Solutions4life wird bei Löschung oder Deaktivierung der Inhalte den Nutzer unverzüglich unter Angabe der Gründe hierüber informieren.

§ 8. Nutzungsrechte

Mit der Einstellung von Inhalten auf der Plattform räumt der Nutzer Solutions4life das Recht ein, diese vom Nutzer auf der Plattform veröffentlichten Inhalte unbefristet auf die für die Einstellung und Bereithaltung auf der Plattform und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, abzuändern, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen, auch durch oder in Form von Online-Werbebannern von Solutions4life oder Kooperationspartnern von Solutions4life im Rahmen von sog. Retargeting-Marketing, bei welchem Besucher der Internetseiten von Solutions4life gezielt mit Werbung zu Immobilien und zur Leibrente wieder angesprochen werden, welche sie sich zuvor auf den Internetseiten von Solutions4life angesehen ha haben.

§ 9. Rechte an der Plattform und der Datenbank

1. Solutions4life ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Internetseite und der Plattform. Sämtliche Urheber-, Marken-und sonstige Schutzrechte an dem Plattformwerk, der Plattform und den auf der Plattform eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich Solutions4life zu. Etwaige Rechte des Nutzers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

2. Der Nutzer hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von Solutions4life zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage, insbesondere durch Skripte, durch Umgehung der Suchmaske durch Suchsoftware oder vergleichbare Maßnahmen sind verboten.

3. Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Plattform in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Plattform oder einzelner Elemente der Plattform mit anderen Plattformen oder Meta-Plattformen ist verboten.

§ 10 Rechte an der Datenbank der Plattform von Solutions4life

1. Solutions4life ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Website und der Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken-und sonstige Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich Solutions4life zu; etwaige Rechte des Nutzers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

2. Der Nutzer hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von Solutions4life zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Skripte, durch Umgehung der Suchmaske durch Suchsoftware oder vergleichbare Maßnahmen sind verboten.

3. Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

§ 11. Nutzung der Plattform durch Interessenten

Interessenten, die sich für Immobilienangebote auf der Plattform interessieren, können sich auf der Marktplattform der Plattform die dort inspirierten Immobilienangebote ansehen. Durch Nutzung der Suchmaske (u.a. Angabe der gewünschten monatlichen Rate, Angabe des Immobilienwertes, Angabe der Wohnfläche, Art der Immobilie und Standort) kann die Suche eingeschränkt werden. Wenn der Interessent eine geeignete und interessante Immobilie gefunden hat, kann er durch ein Anklicken mit der Maus sich das gesamte Immobilienangebot ansehen. Sofern der Interessent mit einem Immobilienverkäufer in Kontakt treten möchte, kann er über die Nutzung des E-Mail-Formulars über Solutions4life eine E-Mail an den Anbieter der Immobilie senden. Hierzu muss der Interessent als Pflichtangaben seinen Namen und seine E-Mail-Adresse angeben. Darüber hinaus kann er wahlweise noch seine Telefonnummer und/oder eine weitergehende Nachricht an den Immobilienanbieter senden. Es bleibt dann dem Immobilienanbieter überlassen, ob er Kontakt zum Interessenten aufnimmt. Solutions4life leitet insofern nur die E-Mail des Interessenten an den Immobilienanbieter weiter. Die weitere Korrespondenz und Kontaktaufnahme hat dann zwischen dem Anbieter und dem Interessenten zu erfolgen.

§ 12 Gewährleistung

1. Solutions4life übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Leibrentenrechner und/oder Zeitrentenrechner berechneten Leibrente/Zeitrente. Der Rechner des Portals berechnet nur einen Vorschlag einer möglicherweise gerechtfertigten Leibrente/Zeitrente. Die am Markt zu erzielende tatsächliche Leibrente/Zeitrente kann erheblich abweichen.

2. Solutions4life übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie für die Identität und Integrität der Nutzer.

2. Die in die Plattform von den Nutzern eingestellten und dort veröffentlichten Inhalte sind für Solutions4life fremde Inhalte i.S.v. § 8 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt bei derjenigen Person, dem Nutzer, der die jeweiligen Inhalte auf die Plattform eingestellt hat.

3. Solutions4life übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer auf der Plattform eingestellten Inhalte.

 

§ 13. Haftung

Solutions4life haftet für Schäden durch Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht vermeiden hätte lassen, wenn der Nutzer die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hätte. Ein etwaiges Mitverschulden des Nutzers ist zu berücksichtigen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 14. Kosten der Plattformnutzung

Die Nutzung der Plattform ist für den Nutzer kostenlos. Solutions4life behält sich jedoch das Recht vor, zu einem späteren Zeitpunkt die derzeitigen Funktionalitäten der Plattform um kostenpflichtige Funktionalitäten zu erweitern.

§ 15 Widerrufsrecht für den Verbraucher

1. Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

——————————————————–Widerrufsbelehrung————————————————————

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Solutions4Life GmbH

Brunshofstraße 12

40470 Mülheim an der Ruhr

Tel.-Nr.: +49 1772429818

widerruf@solutions4life.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

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2. Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

§ 16. Vertragsinhalt, Vertragstext, Vertragstextspeicherung

1. Der Vertragsabschluss ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.

2. Solutions4life speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss und sendet dem Käufer die das erstellte Exposé, die Registrierungsdaten und diese Nutzungsbedingungen per E-Mail zu. Diese Nutzungsbedingungen kann der Nutzer zudem jederzeit auf der Internetseite www.modern-rente.de einsehen. Ältere Exposés kann der Nutzer im Nutzer-LogIn-Bereich der Plattform einsehen, sofern er sich auf der Plattform registriert und ein Profil eingerichtet hat.

§ 17 Erkennen und Beseitigen von Eingabefehlern

Bis der Nutzer im Rahmen einer Immobilieninserierung den Button „Einreichen“ angeklickt hat, kann er jederzeit durch Anklicken des Buttons „zurück“ zu den einzelnen Schritten der Immobilieninserierung zurückkehren und mögliche Eingabefehler korrigieren. Nach Anklicken des Buttons „Einreichen“ ist eine Korrektur von möglichen Eingabefehlern dem Nutzer nur noch über sein Profil möglich. Hierzu muss sich der Nutzer auf der Marktplattform der Plattform bei seinem Account mit seinen Zugangsdaten über den Link „Einloggen/Registrieren“ anmelden und kann dann in seinem Profil die gewünschten Änderungen vornehmen. Hat sich der Nutzer auf der Plattform nicht registriert oder angemeldet und verfügt er über kein Profil auf der Plattform, kann er, nachdem er den Button „Einreichen“ angeklickt hat, selbst keine Änderungen mehr vornehmen. Er kann sich dann nur per E-Mail an Solutions4life wenden und um eine Änderung der Daten bitten.

§ 18. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Solutions4life behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Plattform von Solutions4life.

2. Widerspricht der Nachfrager nicht innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung der geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hingewiesen.

3. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Nachfragers gegen die geänderten Geschäftsbedingungen, ist Solutions4life unter Wahrung der berechtigten Interessen des Nachfragers berechtigt, den mit dem Nachfrager bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende Inhalte des Nutzers werden sodann in der Plattform gelöscht. Der Nutzer kann hieraus keine Ansprüche gegen Solutions4life geltend machen.

§ 19. Schlussbestimmungen

1. Die Rechtsverhältnisse zwischen Solutions4life und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

2. Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 20 Musterwiderrufsformular

Muster – Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück.)

An Solutions4Life GmbH

Brunshofstraße 12

40470 Mülheim an der Ruhr

Telefonnummer: +49 1772429818

E-Mail: widerruf@www.moderne-rente.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am(*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s)  (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Stand 24.01.2018